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Bundesmittel für Radwegausbau: Kleebank fordert effiziente Nutzung

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Im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ stellt der Bund dem Land Berlin rund 46 Millionen Euro bis 2028 für den Ausbau des Radewegenetztes zur Verfügung, darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete und Umweltexperte Helmut Kleebank hin.

„Fünf Prozent von diesen Mitteln hat Berlin bereits abgerufen und 62% davon sind verplant“, erläutert Helmut Kleebank.

„Stellt Berlin nun den Radwegeausbau ein, wie in den letzten Tagen in den Medien zu lesen war, verärgert es nicht nur eine wachsende Zahl von Radfahrer:innen und behindert deren Sicherheit, sondern verzichtet Berlin zudem auf eine veritable Bundesförderung. Ggf. muss das Land Berlin sogar erhaltene Mittel an den Bund zurückerstatten. Ob das sinnvoll ist, wage ich zu bezweifeln“, empört sich Kleebank.

„Ich hoffe, dass Berlin sich eines Besseren besinnt und den Ausbau des Netztes weiter voranbringt. Sicherlich führt eine Überprüfung der bisherigen Planungen Mitunter zu besseren Ergebnissen. Aber die Richtung, den Stadtraum bedarfsgerechter zu verteilen, muss weiterverfolgt werden. Wir sehen an europäischen Städten wie Kopenhagen oder auch Paris, dass das ein Erfolgsmodell ist“, so Kleebank.

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