Temposünder geschnappt – Die Havel ist kein rechtsfreier Raum!

Erneut gab es Ärger mit Wassersportlern auf der Havel. Anfang Juni flüchtete ein Jet-Ski-Fahrer mit 69 km/h vor der Berliner Wasserschutzpolizei. Erlaubt sind 25 km/h. Am Ende gelang es der Wasserschutzpolizei den Fahrer zu fassen. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) nimmt dies zum Anlass sich bei der Wasserschutzpolizei zu bedanken. Die Havel ist wie auch unsere Straßen kein rechtsfreier Raum!“, so Kleebank. „Seit Jahren sind die Havelanrainer genervt von zu lauten Partybooten, rasenden Sportboot- […]

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Bundesmittel für Radwegausbau: Kleebank fordert effiziente Nutzung

Im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ stellt der Bund dem Land Berlin rund 46 Millionen Euro bis 2028 für den Ausbau des Radewegenetztes zur Verfügung, darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete und Umweltexperte Helmut Kleebank hin. „Fünf Prozent von diesen Mitteln hat Berlin bereits abgerufen und 62% davon sind verplant“, erläutert Helmut Kleebank. „Stellt Berlin nun den Radwegeausbau ein, wie in den letzten Tagen in den Medien zu lesen war, verärgert es nicht nur eine […]

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Bund bezuschusst die Sanierung von Parks, Sportstätten und Kultureinrichtungen

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) weist auf zwei Förderaufrufe aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hin. Insgesamt stehen den Städten und Gemeinden aktuell deutschlandweit 600,- Millionen Euro zur Verfügung, um mehr Grün zu schaffen oder zu erhalten oder Sportstätten, Jugendeinrichtungen oder Kulturstätten zu sanieren. Für das Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit zusätzlichen 200 Millionen Euro und damit einem Gesamtvolumen von 676,- Millionen Euro sowie für das Förderprogramm „Sanierung kommunaler […]

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